Arbeitsrecht

Vorliegen eines zur außerordentlichen Kündigung berechtigenden wichtigen Grundes

Nachfolgend ein Beitrag vom 22.6.2016 von Mietzner, jurisPR-ArbR 25/2016 Anm. 6 Leitsätze 1. Es erscheint zweifelhaft, konnte im zu entscheidenden Fall aber dahingestellt bleiben, ob die ärztliche Schweigepflicht es einem Betriebsarzt verbietet, das Ergebnis einer [...]

2017-03-03T13:15:33+01:00Mittwoch, 22. Juni 2016|Kategorien: Arbeitsrecht, Autorecht / Verkehrsrecht, News zu Rechtsgebieten|

Angemessenheit von Aufwendungen für Kraftfahrzeuge eines angestellten Außendienstmitarbeiters

Finanzgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 09. November 2011 – 2 K 1253/11 –, juris Orientierungssatz 1. Verwendet der Arbeitnehmer für berufliche Zwecke seinen privaten Pkw, sind die bei der Durchführung der Dienstfahrten entstandenen tatsächlichen Kosten Werbungskosten i.S. des [...]

2017-03-03T15:37:59+01:00Mittwoch, 9. November 2011|Kategorien: Arbeitsrecht, Autorecht / Verkehrsrecht, News zu Rechtsgebieten|

Ersatz des Unfallschadens – Einsatz eines Privatfahrzeugs im Rahmen der Rufbereitschaft

Bundesarbeitsgericht: Urteil vom 22. Juni 2011 - 8 AZR 102/10 - Vorinstanz: Landesarbeitsgericht München, Urteil vom 15. Dezember 2009 - 6 Sa 637/09 - Ein Arbeitnehmer, der im Rahmen seiner Rufbereitschaft bei der Fahrt von seinem Wohnort zur Arbeitsstätte mit seinem Privatwagen [...]

2017-03-03T15:43:48+01:00Mittwoch, 22. Juni 2011|Kategorien: Arbeitsrecht, Autorecht / Verkehrsrecht, News zu Rechtsgebieten|

Zur Pfändbarkeit von Kraftfahrzeugen, die der Ehegatte des Schuldners zur Fortsetzung einer Erwerbstätigkeit benötigt

Der unter anderem für das Recht der Zwangsvollstreckung in körperliche Sachen zuständige VII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass ein Kraftfahrzeug, das der Ehegatte des Schuldners zur Fortsetzung einer Erwerbstätigkeit benötigt, unpfändbar ist. Die Gläubigerin [...]

2017-03-03T16:04:48+01:00Freitag, 19. Februar 2010|Kategorien: Arbeitsrecht, Autorecht / Verkehrsrecht, News zu Rechtsgebieten|
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